31. Januar 2024 // Magdeburg 

Arbeitsgemeinschaft „GKV-Bündnis für Gesundheit“ in Sachsen-Anhalt gegründet 

Das „GKV-Bündnis für Gesundheit in Sachsen-Anhalt“ ist eine gemeinsame Initiative der gesetzlichen Krankenkassen. Seit 2019 fördert das Bündnis landesweit Projekte, welche die Prävention und Gesundheitsförderung kommunal stärken.

Mit Beginn des Jahres stellt sich das Bündnis jetzt neu auf. Mit der Gründung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) nehmen die Verbände der Krankenkassen in Sachsen-Anhalt die Leitung in eigene Hände. Notwendig wurde dieser Schritt durch eine gesetzliche Änderung: Die bislang verantwortliche Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ist in die Organisation nicht mehr eingebunden. Mit Gründung der ARGE entscheiden nun die Krankenkassen in Sachsen-Anhalt selbst darüber, wofür die zur Verfügung gestellten Mittel verwendet werden.

9 Projekte gefördert, 2024 stehen wieder Gelder zur Verfügung

 Das Ziel der Krankenkassen in Sachsen-Anhalt ist es, durch gezielte Kooperationen und den Aufbau von Netzwerken dabei zu helfen, dass nachhaltige Lebenswelten entstehen, die den Versicherten einen einfachen Zugang zu gesundheitsfördernden Maßnahmen bieten. Das GKV-Bündnis für Gesundheit in Sachsen-Anhalt unterstützt Antragssteller bei der Planung sowie bei der Umsetzung.

Im Fokus sollen besonders Personengruppen stehen, die oft schlechtere Gesundheitschancen als die Allgemeinbevölkerung haben. Gefördert werden deshalb insbesondere Maßnahmen für Alleinerziehende, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen mit Behinderungen oder Einschränkungen, ältere Menschen sowie Kinder und Jugendliche aus sucht- und/oder psychisch belasteten Familien, die gleichermaßen Zielgruppen der Landesrahmenvereinbarung sind. Lokale Kooperationspartner, die bereits aktiv sind, können in die Umsetzung eingebunden werden.

Seit 2019 wurden auf diese Weise 5 Landesprojekte, 4 kommunale Projekte sowie ein Bundesprojekt aus den Landesmitteln gefördert und unterstützt. Zum 01.01.2024 wurde die Finanzierung der Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit (KGC) auf die ARGE übertragen.

Auch für 2024 stehen Fördergelder für die kommunale Gesundheitsförderung zur Verfügung. Interessierte können sich für die Antragsstellung bei der Geschäftsstelle GKV-Bündnis für Gesundheit in Sachsen-Anhalt beraten lassen.

Weitere Infos unter www.gkv-buendnis.de ; Tel. 0391 /287844973

Mit dem Präventionsgesetz 2016 ist eine Regelung in Kraft getreten, wonach der GKV-Spitzenverband die BZgA beauftragen musste, die Krankenkassen bei der Wahrnehmung der Präventionsausgaben zu unterstützen. In diesem Rahmen wurde auch jährlich ein bestimmter Anteil der Präventionsmittel an die BZgA gezahlt. Daraus ist unter anderem das GKV-Bündnis für Gesundheit entstanden.

Das Bundessozialgericht hatte 2021 nach Klage des GKV-Spitzenverbandes entschieden, dass diese Zahlungen der Krankenkassen an die BZgA verfassungswidrig sind. Am 16.05.2023 ist deshalb eine Neuregelung des § 20a Absätze 3 bis 8 SGB V in Kraft getreten, mit der die gesetzlich verpflichtende Beauftragung der BZgA durch den GKV-Spitzenverband beendet und das Engagement des GKV-Bündnisses für Gesundheit in GKV-eigene Strukturen überführt wurde.

Das GKV-Bündnis für Gesundheit wird deshalb als GKV-Gemeinschaftsaufgabe fortgeführt und auf die Landesebene fokussiert. Die Verbände der Krankenkassen bilden deshalb Arbeitsgemeinschaften.