Gesundheitswelt der AOK Sachsen-Anhalt
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben laut Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, kurz BEEG, einen gesetzlichen Anspruch auf Elternzeit. Bisher lag den Krankenkassen aufgrund einer Unterbrechungsmeldung der Arbeitgeber der Beginn einer Elternzeit vor. Das Ende der Elternzeit wurde meist nur auf Nachfrage ermittelt. Um den Prozess daher sowohl für Arbeitgeber als auch für Krankenkassen zu vereinfachen, wurde ein Meldeverfahren zur Elternzeit eingeführt.
Krankenkassen übermitteln Daten für die Zahlung des Elterngeldes elektronisch an die Elterngeldstellen. Daher ist es wichtig, dass Krankenkassen frühestmöglich über Beginn und Ende einer Elternzeit von versicherungspflichtigen Beschäftigten informiert werden.
Arbeitgeber müssen seit 1. Januar 2024 Beginn und Ende der Elternzeit von versicherungspflichtigen Beschäftigten elektronisch an die Krankenkassen melden. Dafür nutzen sie folgenden Abgabegründe:
Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Meldung ist, dass die entgeltliche Beschäftigung mindestens einen Monat unterbrochen ist. Bei Arbeitnehmerinnen wird in der Regel nach dem Ablauf der Mutterschutzfrist der Beginn der Elternzeit gemeldet.
Nehmen Beschäftigte während der Elternzeit eine mehr als geringfügige Teilzeitbeschäftigung beim selben Arbeitgeber auf, ist die Elternzeit zu beenden.
Auch bei freiwillig krankenversicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist eine Meldung der Elternzeit vorzunehmen. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass in diesem Fall die Kalendermonatsfrist nicht gilt. Das bedeutet, dass Elternzeiten auch bei weniger als einem Kalendermonat gemeldet werden müssen.
Bei geringfügig Beschäftigten ist gegenüber der Minijobzentrale keine Meldung der Elternzeit vorzunehmen.
Auch bei privat krankenversicherten Beschäftigten muss die Elternzeit nicht angezeigt werden.